just my 2¢

Am gestrigen Abend berichtete das ZDF heute journal im Aufmacher über die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages und die, vom frisch gewählten Bundestagspräsidenten, an Politiker, Regierung und ARD und ZDF gerichtete “Schelte”.  In der Anmoderation erklärte Anchorman Steffen Seibert auch, “morgen nämlich”, wähle der Bundestag “aus ihrer Mitte eine Kanzlerin, konnte früher auch ein Kanzler sein”.  Auch, wenn dies vielleicht haarspalterisch sein mag, ist das nicht korrekt.

Korrekt ist, dass der Bundespräsident dem Bundestag einen Kandidaten zur Wahl vorschlägt und dieser muß kein gewähltes Mitglied des Bundestages (aus seiner Mitte) sein.  Mehr noch, ist der Bundespräsident formal in seiner Wahl des Kandidaten unabhängig!  Wählt der Bundestag diesen Kandidaten zum Kanzler, wird er vom Bundespräsidenten ernannt.  Findet sich keine Mehrheit für den Kandidaten des Präsidenten, hat der Bundestag 14 Tage Zeit, selbst Kandidaten zu finden und mit der absoluten Mehrheit zum Kanzler zu wählen — einzig die Vorschläge für Kandidaten kommen dann aus seiner Mitte.  Auch die Kandidaten für diesen zweiten Wahlgang müssen nicht aus “der Mitte” des Bundestages kommen!

Ein wenig genauer also darf das ZDF in seiner Beschreibung der Vorgänge schon sein, denn das, was Seibert da angekündigt hat und das was heute wirklich passiert sind zwei paar Schuhe.

Ich hätte ja gern das Video hier verlinkt, aber das Video in der ZDF Mediathek ist kaputt (Stream kann nicht gefunden werden) und bei Youtube findet es sich bisher auch noch nicht.